@'Yasmin18' sagte:
Nein nein kein Orginal nur Fake
Natürlich weiss ich das der Kram nachgemacht ist aber ich kaufe diese Teile bewusst! Sehe nicht ein den Originalpreis dafür zu zahlen
...laß das sein!
Gefälschte Markenwaren verstossen gegen das Gesetz zur Stärkung des Schutzes des geistigen Eigentums und zur Bekämpfung der Produktpiraterie (PrPG) vom 7. März 1990 (BGBl. S. 422).
Der Erwerb und das Einführen dieser Waren ist verboten! Wenn Du erwischt wirst, wird die Ware eingezogen und Du kannst mit etwas Glück auf die Einstellung des Strafverfahrens hoffen.
@'Drucksache 14/2111 des Deutschen Bundestages vom 10.11.1999' sagte:
Einstellungen nach § 153 Abs. 1 und § 153a Abs. 1 StPO wegen Geringfügigkeit oder bei Erfüllung von Auflagen und Weisungen wurden verfügt, wenn der Tatumfang gering war, der Täter keine Vorbelastung aufwies oder geständig war und sich mit der außergerichtlichen Einziehung der Ware einverstanden erklärte.
Nach § 154 StPO wurde in einigen Fällen eingestellt, wenn der Täter in einem anderen Verfahren eine schwerere Strafe zu erwarten hatte.
Eine beachtliche Zahl von Einstellungen erfolgte nach § 170 Abs. 2 StPO, da es am hinreichenden Tatverdacht fehlte. Die Schwierigkeiten bestanden meist darin, dem Täter nachzuweisen, dass er etwas von der Fälschung gewusst hatte.