@ Bifi
Mit einem Satz ist das gar nicht zu erklären, es kommt ganz auf die Umstände an. Folgenden Text habe ich gefunden.
Für Garderobe wird nicht gehaftet
Ob der Gastwirt für die abgelegte Garderobe des Gastes haftet, hängt von den Umständen im Lokal ab. Wenn im Gastraum die Haken für die Garderobe des Gastes so angebracht sind, dass der Gast seine Garderobe von seinem Platz aus gut beobachten kann, dann haftet der Gastwirt nicht für den Verlust. Keine rechtliche Bedeutung hat es dabei, ob der Gastwirt seine Haftung ausgeschlossen hat oder nicht. Anders ist die Rechtslage, wenn der Gast im Lokal keine Möglichkeit hat, seine Garderobe an einer von ihm einsehbaren Stelle abzulegen. Das ist beispielsweise der Fall, wenn die Kleidungsstücke nur in einem unbewachten Nebenraum oder an einer nicht einsehbaren Nische oder Garderobenwand im Eingangsbereich abgelegt werden kann. Kommt die Garderobe des Gastes in diesem Fall abhanden, dann trifft den Gastwirt ein Verschulden mit der Folge, dass er für den Verlust haften muss. Ein etwaiger Haftungsausschluss hat dabei rechtlich keine Bedeutung.
Anders wiederum ist die Rechtslage, wenn der Gast die Wahl hat, ob er im Lokal seine Garderobe an einem abgelegenen oder für ihn einsehbaren Ort unterbringt. Bringt der Gast dann seine Garderobe an einem von ihm nicht zu beobachtenden Ort unter, dann haftet zwar der Gastwirt, er kann aber seine Haftung wirksam durch ein Schild mit der Aufschrift „Für Garderobe wird nicht gehaftet“ ausschließen. Natürlich ist aber Voraussetzung für den wirksamen Ausschluss der Haftung, dass das Schild gut lesbar ist und nicht durch die Garderobe oder Gardinen verdeckt ist.
Häufig ist es auch so, dass der Gastwirt dem Gast beim Betreten des Lokals seine Garderobe abnimmt und diese an einem Ort im Lokal verwahrt. In diesem Fall ist zwischen dem Gastwirt und dem Gast ein Wahrungsvertrag zustande gekommen, der die Haftung des Gastwirts für den Verlust der Garderobe begründet. Diese Haftung kann zwar der Wirt ausschließen, er muss dann aber den Gast ausdrücklich darauf hinweisen, dass er für die Garderobe keine Haftung übernimmt.
Hier noch eine interessante Auffassung:
Haftung für die Garderobe
Der Gast hat im Regelfall immer auf seine Garderobe selbst zu achten. Dies heißt, dass der Gast unabhängig davon, ob ein entsprechendes Schild angebracht ist oder nicht den Verlust oder die Beschädigung der Garderobe selbst zu tragen hat. Von dieser Regel gibt es jedoch zwei Ausnahmefälle:
Der Gast wird gleichzeitig vom Wirt beherbergt. Dabei muss der Wirt aber gewerbsmäßig, also ständig und zum Zwecke der Erzielung von Einnahmen Gäste beherbergen (Pensionen, Hotels). Hier muss der Wirt den Schaden unabhängig von einem eigenen Verschulden ersetzen, es sei denn es handelt sich um lebende Tiere oder der Schaden wurde durch höhere Gewalt oder durch den Gast selbst oder einer vom Gast mitgebrachten Person verursacht. (§ 701 BGB)
Der Gast und der Wirt haben einen Verwahrungsvertrag geschlossen. Dieser kommt zustande, wenn der Gast entweder eine Garderobengebühr zu entrichten hat oder dem Gast die Garderobe durch das Restaurantpersonal abgenommen wird und an einen Ort gebracht wird, den der Gast nicht einsehen kann.
Ist der Wirt nach diesen Vorschriften zur Haftung verpflichtet sollte der Gast durch einen Anwalt prüfen lassen, ob die Haftung des Wirtes nicht durch vertragliche Vereinbarung (Schilder, Hinweise auch Garderobenmarken, Allgemeine Geschäftsbedingungen u.ä.) ausgeschlossen wurde.
Quelle 1: abc-Recht/Ratgeber
Quelle 2: Recht im Tourismus
