Glücksfall für Nichtraucher: Rauchverbot

@caribiangirl sagte:

...Gesetze gelten m. M. nach ohne Ausnahme für ALLE.

Da darf es keine Extrawürste geben!

Hier das Bundesgesetz für ALLE Bundesländer:

In der vergangenen Woche verabschiedete das Bundeskabinett eine neue Verordnung zum Arbeitsschutz. Die Bundesregierung verbietet nun durch ein Gesetz das Rauchen am Arbeitsplatz.

Das Rauchverbot am Arbeitsplatz ist nun durch die Änderung der Arbeitsstättenverordnung (ArbeitsstättenVO) gesetzlich festgeschrieben. In allen Betrieben haben somit alle Nichtraucher das Recht auf Schutz vor Rauchern.

Gemäß § 1 Abs. 1 der ArbeitsstättenVO gilt diese Verordnung für Arbeitsstätten im Sinne des § 19 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG).

Der § 19 Abs. 1 des ASchG sagt aus, dass alle Gebäude – in denen Arbeitsplätze eingerichtet sind oder zu denen Arbeitnehmern im Rahmen ihrer Arbeit Zugang haben – Arbeitsstätten sind, und somit zum Anwendungsbereich zählen.

Arbeitsplätze in Gastronomischen Einrichtungen unterliegen dem § 31 S.2 des Gaststättengesetz (GastG).

Das Nichtraucherschutzgesetz (NiRSG) zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens und das GastG ist seit der Föderalismusreform Ländersache.

Erreicht das NiRSG nicht in allen Bundesländern das gewünschte Ziel, wird es so kommen, dass die ArbeitsstättenVO und das ASchG greifen.

P.S.:

Weniger Raucher = geringere Steuereinnahmen.

Mehr Nichtraucher = höhere Lebenserwartungen.

Höhere Lebenserwartungen = höhere Rentenleistungen.

Geringere Steuereinnahmen und höhere Rentenleistungen = Staatspleite!

@curiosus sagte:

......

all das gefährdet schließlich unsere Gesundheit!

Super-guter Beitrag , der vielleicht so manche mit Schmunzeln wieder auf den Boden der Realitäten bringt.

In fast allen Beiträgen findet sich ein Körnchen Wahrheit, leider aber eben nur ein Körnchen! Letztlich ist es eine Frage der gegenseitig praktizierten Rücksichtnahme und Toleranz und nicht eine aus dem Wissenfundus vermeintlich gut Informierter.

@ alle

@katze2ooo sagte:

20. August 2007 12:55:54

Bild.T-Online

Seite 1 > News

Chaos beim Rauchergesetz

Sind unsere Politiker denn total benebelt?

Von N. BLOME, S. Ernst J. MEYER und J. TOPAR

Berlin – Riesen-Blamage für die Bundesregierung: Sechs Monate beraten vier Ministerien und eine Expertengruppe des Bundestages ein Gesetz zum Schutz der Nichtraucher – und in letzter Minute wird es wieder zurückgezogen.

Grund: Der Bund ist gar nicht zuständig, sondern die 16 Bundesländer. Hätte man das nicht gleich wissen können? Sind unsere Politiker denn total benebelt? Die Opposition ist fassungslos!

Der FDP-Abgeordnete Detlef Parr: „Dilettantisch, eine Bankrotterklärung der schwarz-roten Koalition!“ Grünen-Fraktionschefin Renate Künast: „Für die Arbeitsweise der Regierung zeigt sich hier, dass das Wort Murks noch steigerbar ist.“

Geradezu absurd: Alle haben es gewusst! Die vier zuständigen Ministerien (Gesundheit, Verbraucher, Innen und Justiz) bekriegten sich sogar mit Rechtsgutachten!

Schon im Juni gab es Warnungen, dass das sogenannte „Gaststättenrecht“ nach der Reform der Bund-Länder-Beziehungen (Föderalismusreform) ausschließlich Ländersache ist – ein bundesweites Gesetz gegen das Rauchen in Restaurants also nicht möglich ist

Nur für seine eigenen Gebäude und Ämter kann der Bund Nichtrauchen verfügen. Vor einer Woche dann wollten Verbraucherschutz- und Gesundheitsministerium das Gesetz retten – und wegen der Krebsgefahr für Raucher auf die Bundeszuständigkeit bei „Maßnahmen gegen gemeingefährliche Krankheiten“ stützen.

Ein Sprecher von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt gestern: „Es ist nicht unehrenhaft, über das verfassungsmäßig Mögliche hinauszudenken.“ Klartext: Schmidt ahnte, dass sie das Grundgesetz verletzt.

Am vergangenen Mittwoch dann das endgültige Aus: Innen- und Justizministerium setzten sich bei einem Krisentreffen im Kanzleramt durch – das Gesetz kommt nicht! Jetzt droht beim Nichtraucherschutz Chaos in Deutschland – denn die Länder sind weder in der Sache noch im Zeitplan einig.

Saarlands Ministerpräsident Peter Müller zu BILD: „Aus dem privaten Bereich sollte sich der Staat möglichst heraushalten. Ob in Restaurants oder Bars geraucht werden darf, sollten Besitzer und Kunden entscheiden. Natürlich macht es einen Unterschied, ob es um reine Speiselokale oder die Kneipe um die Ecke geht.“

Hotel- und Gaststätten-Präsident Ernst Fischer zu BILD: „Jetzt droht ein Rückfall in Kleinstaaterei, der Gäste und Wirte verprellt. Ein Flickenteppich wie beim Ladenschluss muss verhindert werden. Freiwillige Regelungen sind besser als Verbote und Bußgelder.“

Wir drehen uns gerade im Kreis.

Sind wir mündige Bürger oder nicht?

Warum ist es nur in staatlichen Einrichtungen erlaubt

zu rauchen? Weil der Staat daran verdient.

Warum will der Staat kleine Wirte kaputt machen?

Die lohnen sich nicht. Wird nicht genug in die Staats-

kasse gezahlt. Es geht nicht um Nichtraucherschutzt.

@Jokken sagte:

Letztlich ist es eine Frage der gegenseitig praktizierten Rücksichtnahme und Toleranz und nicht eine aus dem Wissenfundus vermeintlich gut Informierter.

...genau das ist es! Rücksichtnahme und Toleranz, leider oftmals vergessene Tugenden einen sozialen Miteinanders...

@katze2ooo sagte:

Chaos beim Rauchergesetz

Wie schon gesagt, verabschiedete das Bundeskabinett eine neue Verordnung zum Arbeitsschutz. Die Bundesregierung verbietet durch ein Gesetz das Rauchen am Arbeitsplatz.

Das Nichtraucherschutzgesetz (NiRSG) zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens und das GastG ist seit der Föderalismusreform Ländersache.

Also wird es wohl doch so kommen, wenn das NiRSG nicht in allen Bundesländern das gewünschte Ziel erreicht, wird irgendwann die ArbeitsstättenVO und das ASchG greifen. Denn die ArbeitsstättenVO und das ASchG sind übergreifende Gesetze des Bundes und stehen somit über dem NiRSG und dem GastG der Länder.

P.S.:

Jetzt geh' ich erst einmal 'ne Zigarre rauchen.

.... TE-Eröffner Frau Schulz:

Die Raucher wurden vor die Tür verbannt. Was sind die Raucher für Menschen, dass sie in die Verbannung gehören?

Soviel zum Thema Toleranz und Rücksichtnahme.

Ich geh mal davon aus, dass so gut wie jeder der hier schreibenden Nichtraucher mal ein Raucher war.

Jetzt aber ist er ein guter Mensch, der den bösen (Raucher) missionaren muß. Dies ist die Tugend des Nichtrauchers, Toleranz und Verständnis für anders denkende gleich null

@ gutenmorgen

Deinen Beitrag würde ich auch sofort unterschreiben.

Exraucher verfluchen das Rauchen tatsächlich mehr, als andere, die noch nie geraucht haben. Schon komisch...

Also ich finde das ganz toll wenn nicht geraucht wird habe aber nichts dagegen. Ich selbst arbeit in einem Nichtraucherkaffee. Wir hatten am Anfang Raucher und Nichtraucher abgeteilt wurde auch sehr gut angenommen. Sei Weihnachten haben wir ganz auf Nichtraucher umgestellt und die Leute kommen trotzdem. Viele Begrüßen das sogar und finden das ganz toll.

In manchen Ländern ist es grundsätzlich so das man nicht in Hotels und Restaurants rauchen darf.

@ maassiblau

auf eine tasse kaffee, ein stück kuchen ok

wir reden hier von kneipen, eckkneipen usw

lass mal den winter kommen wenn du nur einen raum hast

tür auf raucher raus tür zu

und das dann 100 mal am abend, dann schreit der nichtraucher!!!! tür zu mir wird kalt