• mosaik
    Dabei seit: 1082419200000
    Beiträge: 1939
    geschrieben 1158135710000

    Es ist mittlerweile ganz klar gelegt, dass der Begriff "Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft" ein Luftfahrtunternehmen mit einer gültigen Betriebsgenehmigung sein muss, die von einem Mitgliedstaat erteilt wurde.

    JEDE Fluglinie, die einen EU-Flughafen anfliegt, benötigt eine solche Betriebsgenehmigung.

    Im Artikel 3 Abs. 1 lit b ...für Fluggäste, die von eniem Flughafen in einem DRITTSTAAT einen Flug zu einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats... antreten...

    Somit ist eindeutig klar, dass Sky auch darunter fällt. Daran gibt es nichts zu deuteln. Grundlage für Entscheidungen in Deutschland ist die deutsche Fassung der Verordnung.

    Gruß

    Peter

  • Thorben-Hendrik
    Dabei seit: 1105401600000
    Beiträge: 4545
    gesperrt
    geschrieben 1158138606000

    Ich bin mir ganz sicher Du irrst!

    Der original Text der EU Vereinbarung und deren OFFIZIELLE Übersetzung auf der EU site ist ausschlaggebend und nicht irgendeine Wald und Wiesen Übersetzung......

    Offizieller EU Text

    Anwendungsbereich

    (1) Diese Verordnung gilt

    a) für Fluggäste, die auf Flughäfen im Gebiet eines Mitgliedstaats, das den Bestimmungen des Vertrags unterliegt, einen Flug antreten;

    b) sofern das ausführende Luftfahrtunternehmen ein Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft ist, für Fluggäste, die von einem Flughafen in einem Drittstaat einen Flug zu einem Flughafen im Gebiet eines Mitgliedstaats, das den Bestimmungen des Vertrags unterliegt, antreten, es sei denn, sie haben in diesem Drittstaat Gegen- oder Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen erhalten.

    SKY ist KEIN Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft weil ein TR Unternehmen!

    Aber warten wir ab was das LBA sagt.......

    [b][size=9]Jefe Gerente de Turismo de Eventos de ViRi[/b] [/size] [b][size=9]Nothing beats ViRi![/b] [/size]
  • mosaik
    Dabei seit: 1082419200000
    Beiträge: 1939
    geschrieben 1158166617000

    Lieber Thorben-Hendrik,

    es steht aber auch so in der englischen Orginalfassung:

    (6) The protection accorded to passengers departing from an airport located in a Member State should be extended to those leaving an airport located in a third country for one situated in a Member State, when a Community carrier operates the flight.

    c) "Community carrier" means an air carrier with a valid operating licence granted by a Member State in accordance with the provisions of Council Regulation (EEC) No 2407/92 of 23 July 1992 on licensing of air carriers(5);

    ... an air carrier with a valid operting licence granted by a Member State... eine Fluggesellschaft mit einer gültigen Betriebsgenehmigung, ausgestellt von einem Mitgliedsstaat.

    Und jede Fluglinie, die einen europäischen Flughafen anfliegen will, benötigt solch eine Betriebsgenehmigung.

    Juristische Spitzfindigkeiten, aber die halten im Fall einer Klagserhebung.

    Gruß

    Peter

  • mosaik
    Dabei seit: 1082419200000
    Beiträge: 1939
    geschrieben 1158167076000

    Hier noch ergänzend aus einem Doku der EU - leider lässt sich der Link nicht einbauen, der Kuckuck weiß warum nicht:

    Auszug daraus:

    Außerhalb der EU hängt das Sicherheitsniveau von der Wirksamkeit der in Drittländern geltenden Überwachungsverfahren ab. Um einen hohen Sicherheitsstandard aller Luftfahrzeuge zu garantieren, die auf Strecken in die Gemeinschaft, aus oder innerhalb der Gemeinschaft verkehren, haben das Europäische Parlament und der Rat vor kurzem die Richtlinie 2004/36/EG über die Sicherheit von Luftfahrzeugen aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen[4], erlassen, die eine harmonisierte Regelung für die Inspektion ausländischer Flugzeuge bei der Benutzung europäischer Flughäfen einführt. Darüber hinaus sieht die Richtlinie einen Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten sowie die Möglichkeit vor, die Maßnahmen, die ein Mitgliedstaat gegenüber einem Luftfahrzeug oder Betreiber aus einem Drittstaat ergreift, das bzw. der nicht den internationalen Sicherheitsnormen entspricht, auf die gesamte Gemeinschaft auszudehnen.

    Grundlage dieser harmonisierten Inspektionsregelung sind bereits erprobte Verfahren, die im Rahmen des von der Europäischen Zivilluftfahrtkonferenz (ECAC) seit 1996 entwickelten SAFA-Programms (Sicherheitsüberprüfung von Luftfahrzeugen aus Drittländern) angewandt werden. Während der so genannten Vorfeldinspektionen werden eine Reihe von Luftfahrzeugen, die aus einem Drittland stammen und auf europäischen Flughäfen gelandet sind, daraufhin geprüft, ob sie die weltweit geltenden Sicherheitsnormen, die in den Anhängen 1, 6 und 8 des Chicagoer Übereinkommens enthalten sind, erfüllen. Jeglicher dabei festgestellte Mangel kann, je nachdem, wie stark die Sicherheit des Luftfahrzeugs beeinträchtigt ist, die Ergreifung umgehender Korrekturmaßnahmen erfordern oder ein Festhalten am Boden rechtfertigen.

    Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Mitgliedstaaten aufgrund der SAFA-Richtlinie verpflichtet sind, ein Verfahren zur Sammlung von Informationen einzurichten, das es ihnen ermöglicht, mit Sicherheitsrisiken behaftete Luftfahrtunternehmen zu erkennen. Ferner müssen sie anhand von Vorfeldinspektionen beurteilen, ob Luftfahrzeuge aus Drittstaaten, die Flughäfen in der Gemeinschaft anfliegen, die internationalen Sicherheitsnormen erfüllen. Die Mitgliedstaaten tauschen die entsprechenden Informationen und Inspektionsberichte miteinander aus, um gegebenenfalls zusätzliche Inspektionen veranlassen zu können oder um festzustellen, ob frühere Mängel beseitigt wurden. Außerdem wurde mit der Richtlinie ein Verfahren eingeführt, nach dem die Kommission empfehlen kann, die von einem Mitgliedstaat gegenüber einem Betreiber ergriffenen Maßnahmen auf die gesamte Gemeinschaft auszudehnen.

  • mosaik
    Dabei seit: 1082419200000
    Beiträge: 1939
    geschrieben 1158168324000

    auf dem Link von Thorben-Hendrick, wo man die englische Originalfassung findet, findet man auch die offiziell gültige deutsche Übersetzung, die in nationales Gesetz bzw. Recht übernommen wurde. Auch darin finden sich meine angesprochenen Passagen.

    Gruß

    Peter

  • Thorben-Hendrik
    Dabei seit: 1105401600000
    Beiträge: 4545
    gesperrt
    geschrieben 1158184823000

    @'mosaik' sagte:

    Lieber Thorben-Hendrik,

    es steht aber auch so in der englischen Orginalfassung:

    (6) The protection accorded to passengers departing from an airport located in a Member State should be extended to those leaving an airport located in a third country for one situated in a Member State, when a Community carrier operates the flight.

    c) "Community carrier" means an air carrier with a valid operating licence granted by a Member State in accordance with the provisions of Council Regulation (EEC) No 2407/92 of 23 July 1992 on licensing of air carriers(5);

    ... an air carrier with a valid operting licence granted by a Member State... eine Fluggesellschaft mit einer gültigen Betriebsgenehmigung, ausgestellt von einem Mitgliedsstaat.

    Und jede Fluglinie, die einen europäischen Flughafen anfliegen will, benötigt solch eine Betriebsgenehmigung.

    Juristische Spitzfindigkeiten, aber die halten im Fall einer Klagserhebung.

    Gruß

    Peter

    Zum einen bin ich nicht Dein "LIEBER" zum anderen,

    "Community carrier" means an air carrier with a valid operating licence granted by a Member State

    Ist genau das der Knackpunkt, SKY hat KEINE EU "Operating licence"

    sondern eine der TR!

    Verwechsest Du es mit "Landing permit"?

    Siehe auch hier:

    Airline Licensing

    In order to carry passengers, cargo or mail for payment, air operators based in the European Economic Area (EEA) must hold an Operating Licence granted by the Member State in which they have their principal place of business. For UK airlines, licensing is undertaken by the CAA.

    oder auch:

    OFFICIAL RECORD SERIES 1 Part 1: OPERATING LICENCES

    Legal Framework

    Scope and Effect

    Exceptions to the need to hold an Operating Licence

    Classes of Operating Licence

    Criteria for the grant of Operating Licences

    o Place and nature of business

    o Nationality of ownership & control

    o Financial Resources

    o Liability and insurance

    o Air Operator's Certificate

    o Fitness

    Provision of services through chartering aircraft

    Continuing requirements for holders of Operating Licences

    o Financial Monitoring and Regulation

    o Monitoring Information Required

    o Fares

    o Requirement Not to Sell Seats Except in Accordance with ATOL Requirements

    o Statistics

    Procedures in relation to Operating Licences

    Charges

    LEGAL FRAMEWORK

    1. The basis of air operator licensing in the United Kingdom is the European Council Licensing Regulation [1] , which came into force on 1 January 1993 and provides that an air operator based in the European Economic Area (EEA)

    ( SKY based in TR)

    [2] must hold an Operating Licence granted by the State where it has its principal place of business

    ( SKY based in TR)

    and (if appropriate) its place of registration.

    ( SKY based in TR)

    Certain consequential changes arising from the Council Licensing Regulation, such as designating the CAA as the competent authority for the granting of Operating Licences, were put into effect in the United Kingdom by implementing Regulations referred to in this Guide as the Licensing of Air Carriers Regulations [3].

    SCOPE AND EFFECT

    2. The requirement for an air operator to hold an Operating Licence granted by the State in which it is based extends to virtually all carriage by air anywhere in the world of either passengers or cargo for remuneration, irrespective of whether the sale is made to the general public or to a charterer. Corporate operations involving no remuneration, other than between companies within a group, are not affected.

    3. An Operating Licence is a requirement for entry and it has to remain in force for the holder to be able to carry passengers, cargo or mail for remuneration. It does not in itself authorise flights on any route, but allows the holder to benefit from route authorisations granted separately.

    4. Flights within the EEA are authorised by the European Council Market Access Regulation [4] , which allows Operating Licence holders to operate on most routes in the EEA without needing a further licence or permit from any State. There is no restriction on flights being either scheduled or charter (that is, selling seats direct to the public or selling them to a tour operator) and they may be a mixture of the two.

    5. At present, Gibraltar is outside the general access granted by the Council Market Access Regulation. States may also limit access to routes on which “public service obligations” apply, to regional routes where traffic is below specified thresholds, and to congested airports. An operator wishing to operate on a minor intra-EEA route which may be one of the few restricted ones should seek the advice of the Department for Transport (DfT) on whether rights are available. For flights within the United Kingdom, the Secretary of State [5] may impose restrictions as permitted by the Council Market Access Regulation; no restrictions have so far been imposed.

    6. For routes which are not within the EEA, and for intra-EEA routes which are not generally available under the Council Market Access Regulation but where specific authorisations are possible, holders of Operating Licences also generally need to hold Route Licences. These are dealt with in Part 2.

    7. Article 8.1 of the Council Licensing Regulation requires States to ensure that carriers licensed by them have one or more aircraft at their disposal, and Article 8.2 permits States to decide whether carriers should be required to use aircraft on their national register or aircraft registered anywhere within the EEA. In the United Kingdom the Secretary of State, has decided that holders of Operating Licences issued by the CAA must use aircraft registered in the United Kingdom. However, Article 8.3 of the Regulation permits waivers to be granted from the requirement to use UK-registered aircraft, and the Secretary of State may grant waivers in specific circumstances. In addition, Article 10 of the Regulation requires that any lease to or by the holder of an Operating Licence granted by the CAA, of a UK or foreign registered aircraft, must be approved by the CAA for the purpose of ensuring safety and liability standards. Airlines should contact CAA’s Safety Regulation Group at the address in Part 4 for such approvals.

    EXCEPTIONS TO THE NEED TO HOLD AN OPERATING LICENCE

    8. There is an exclusion in Article 1.2 of the Council Licensing Regulation so that an Operating Licence is not needed for flights

    * by ultra-light and non-power driven aircraft; or

    * which do not involve carriage between different airports.

    9. Beyond this there are no exclusions, and EEA States have no powers to grant exemptions from the need to hold an Operating Licence.

    CLASSES OF OPERATING LICENCE

    10. The CAA grants two types of Operating Licence, Type A and Type B, the former being for larger operators and the latter for minor operators. “Minor operators” are mainly those which operate (or lease in) aircraft having less than 20 seats: these operators are specially recognised by Article 5.7 of the Council Licensing Regulation, which permits a simplified entry procedure for them. The CAA system allows additionally that in some instances operators of larger aircraft with a limited scope of activity (for example, air taxi work) may also be granted a Type B licence, though the Council Licensing Regulation does not allow the simplified entry procedure to be used for them. After grant, the difference between the two types is that a Type B licence restricts the size of aircraft that may be used or the type of activity, but it carries fewer obligations in respect of financial information, statistics and charges. These differences are dealt with in the relevant paragraphs below.

    CRITERIA FOR THE GRANT OF OPERATING LICENCES

    11. The criteria for grant of Operating Licences are set out in the Council Licensing Regulation and must be applied by all EEA States. The Regulation also states that any undertaking meeting those criteria is entitled to be granted an Operating Licence. They relate principally to the place and nature of business; nationality of ownership and control; adequacy of financial resources; the holding of an Air Operator’s Certificate; fitness; and passenger and third party insurance. The requirements in relation to each and, where appropriate, the CAA’s approach to ensuring that they are met are set out below.

    Place and Nature of Business

    12. Article 4.1 of the Council Licensing Regulation provides that EEA States may grant Operating Licences only to air operators whose principal place of business and registered office (if any) are within their territory. The CAA may therefore grant Operating Licences only to operators based and registered in the United Kingdom, which does not include the Channel Islands or the Isle of Man. There is a further requirement in the Council Licensing Regulation that the main occupation of the licence holder must be either air transport alone or air transport combined with other aviation activities.

    Nationality of Ownership and Control

    13. Article 4.2 of the Council Licensing Regulation requires that holders of Operating Licences must be majority owned and effectively controlled by EEA States or nationals of EEA States.

    ( SKY owned in TR)

    14. The decision on whether any applicant complies with this criterion rests with the Secretary of State, who is designated for this purpose by the Licensing of Air Carriers Regulations. The CAA is required by those Regulations to advise the Secretary of State if it considers that any applicant does not comply with the requirement in Article 4.2.

    15. The CAA’s guidance on its interpretation of Article 4.2 is set out in Annex 1.

    Also bitte genau infomieren, BEVOR man solche Behauptungen aufstellt!

    QUELLE

    SKY is NOT based in the EEA or EEA controlled!

    Also bitte genau infomieren, BEVOR man solche Behauptungen aufstellt :bulb:

    Dein Sicherheits-Blabla oben ist für das Thema sowieso Blub....

    [b][size=9]Jefe Gerente de Turismo de Eventos de ViRi[/b] [/size] [b][size=9]Nothing beats ViRi![/b] [/size]
  • mosaik
    Dabei seit: 1082419200000
    Beiträge: 1939
    geschrieben 1158221629000

    ich behaupte nichts, ich begründe es mit EU-Dokumenten. :D

    Ich verschließe mich auch nicht deinen Argumenten. Allerdings wurde über dieses Thema nicht nur hier, sondern auch vor Gerichten genau dieser Punkt debattiert. Und da hieß die Botschaft auch einfach ausgedrückt: jede Airline, die Europa anfliegt, unterliegt der Fluggastverordnung.

    Denn sonst würde jede Code-Share-Airlines sich ins Fäustchen lachen, mit LH-Flugnummer einschweben und sich abputzen.

    Gruß

    Peter

  • mosaik
    Dabei seit: 1082419200000
    Beiträge: 1939
    geschrieben 1158223001000

    Nun bin ich mir doch nicht mehr ganz so sicher, ob die in EU-Dokumenten gefundene Aussage: Betriebsgenehmigung(en) werden von der EU auch für ausländische Fluglinien überprüft und erteilt, in dieser Form korrekt sein können.

    Denn beim österreichischen Bundesluftfahrtamt findet sich ein Passus, der besagt, das das BLFA die Betriebsgenehmigung für ein in Österreich ansässiges Unternehmen zu erteilen hat.

    Ich werde also am Wochenende auf Suche nach jenem deutschen Urteil gehen, das ich vor einigen Wochen in der Hand hatte. Darin wurde eine türkische Fluglinie zur Entschädigungszahlung nach der Fluggastverordnung verurteilt. Das Urteil ist Rechtskräftig. Ich kann mich im Moment nicht erinnern, ob es Onur oder eine andere war.

    Allerdings fand ich soeben auf den Seiten der LBA KEINEN Hinweis auf deren eigenen Informationen für Passagiere, dass sie NUR bei EU-Fluglinien Forderungen stellen können.

    Dies werte ich wieder als Anscheinbeweis, dass meine gefundenen Informationen doch begründet sein könnten.

    Im Widerspruch zu dem Ganzen fand ich aber ebenfalls soeben in einer früheren Verordnung der EU einen klaren Hinweis auf Thorben-Hendriks vertretener Ansicht.

    Somit ist klar gestellt, dass dieser Punkt nicht klar ist und offensichtlich auch von Gerichten falsch gesehen werden könnte...

    Ich werde mich weiter um eine Klärung dieser Frage ein für alle Mal bemühen.

    Gruß

    Peter

  • Mapprechts
    Dabei seit: 1117411200000
    Beiträge: 180
    geschrieben 1158226953000

    Ups, also Streit wollte ich hier mit meinem Eintrag nicht verursachen. :disappointed: :sad:

    Da ich in dieser Hinsicht Laie bin, habe ich hier nur angefragt und auch den Tipp hier bekommen, mich mal an das LBA zu wenden, was diese dazu sagen. Diesem Tipp bin ich jetzt, nachdem SKY sich in keinster Weise äußert - damit meine ich nicht eine Entschädigungszahlung, sondern auch eine Entschuldigung für alle Dinge, die vorgefallen sind, und das war nicht nur die extrem kurze Umbuchung auf einen anderen Flug (wir haben um 17.00 Uhr am Vortag erfahren, daß wir um 0.45 Uhr im Hotel abgeholt werden und auf einen anderen Flug gesetzt worden sind), sondern auch noch einige andere Vorkommnisse. Diese habe ich GTI eingehend erläutert.

    Auf mein erstes Schreiben erhielt ich von GTI einen - anscheinend - automatisierten Brief - in dem in keinster Weise auf irgendwelche Dinge eingegangen wurde. Ich habe mich dann wieder und immer wieder mit GTI in Verbindung gesetzt. Aber von dort kommt überhaupt keine Reaktion mehr, was ich sehr unschön finde. Ich bin selber im Dienstleistungssektor tätig und der Meinung, daß man individuell reagieren könnte, wenn man wollte.

    Vom LBA habe ich bereits eine Antwortmail erhalten, in der mir mitgeteilt wird, daß die Sache geprüft wird und man sich mit dem Veranstalter in Verbindung setzen würde. Ich habe dem LBA sämtliche Unterlagen (Vouchers, Bestätigungen etc.) in Kopie mitgeschickt, damit diese sich ein Bild von der Angelegenheit machen können. Lt. LBA muß ich aber trotzdem meine privatrechtlichen Angelegenheiten direkt mit GTI klären. Nur wie, wenn die nicht antworten?

    Wie schon gesagt, es geht mir nicht um Geld, sondern nur darum, daß mal jemand sagt: "Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten....." aber selbst da kommt nichts.

    Ich habe vor vielen, vielen Jahren bisher einmal einen Brief an einen Reiseveranstalter schreiben müssen, als Antwort kam dann eine Entschuldigung mit einem Dankeschön für den Hinweis und eine kleine Entschädigung.

    Aber ich möchte nicht, daß hier gestritten wird. Ich werde Euch mitteilen, was das LBA mir mitgeteilt hat und bin mir sicher, daß das vielen Lesern hier im Forum eine Hilfe sein wird, denn wir sind ja nicht die einzigen Betroffenen in diesem Fall.

    Also bitte wieder friedlich sein, ok??? :D

    LG

    Birgit

    Et kütt wie et kütt!
  • Thorben-Hendrik
    Dabei seit: 1105401600000
    Beiträge: 4545
    gesperrt
    geschrieben 1158227523000

    @'mosaik' sagte:

    Nun bin ich mir doch nicht mehr ganz so sicher, ob die in EU-Dokumenten gefundene Aussage: Betriebsgenehmigung(en) werden von der EU auch für ausländische Fluglinien überprüft und erteilt, in dieser Form korrekt sein können.

    Denn beim österreichischen Bundesluftfahrtamt findet sich ein Passus, der besagt, das das BLFA die Betriebsgenehmigung für ein in Österreich ansässiges Unternehmen zu erteilen hat.

    Ich werde also am Wochenende auf Suche nach jenem deutschen Urteil gehen, das ich vor einigen Wochen in der Hand hatte. Darin wurde eine türkische Fluglinie zur Entschädigungszahlung nach der Fluggastverordnung verurteilt. Das Urteil ist Rechtskräftig. Ich kann mich im Moment nicht erinnern, ob es Onur oder eine andere war.

    Allerdings fand ich soeben auf den Seiten der LBA KEINEN Hinweis auf deren eigenen Informationen für Passagiere, dass sie NUR bei EU-Fluglinien Forderungen stellen können.

    Dies werte ich wieder als Anscheinbeweis, dass meine gefundenen Informationen doch begründet sein könnten.

    Im Widerspruch zu dem Ganzen fand ich aber ebenfalls soeben in einer früheren Verordnung der EU einen klaren Hinweis auf Thorben-Hendriks vertretener Ansicht.

    Somit ist klar gestellt, dass dieser Punkt nicht klar ist und offensichtlich auch von Gerichten falsch gesehen werden könnte...

    Ich werde mich weiter um eine Klärung dieser Frage ein für alle Mal bemühen.

    Gruß

    Peter

    Ich glaube ich weiß wo Deine Verwirung herührt,

    wenn der Flug in der EU STARTET dann gilt die Verordnung IMMER, denn unabhängig von der Nationalität der Fluggesellschaft, gilt das Recht der EU weil sich BEIDE Parteien (Passagier und Fluggesellschaft) im EU Rechtsraum befinden und die EU somit Ihr Recht durchsetzen kann....

    Deshalb auch das Urteil gegen die Türkische Airline die mit Sicherheit IN der EU gestartet war....

    Wenn der Flug im Drittland startet MUSS sich wenigstens die Airline mit Ihrem Firmensitz/ Betriebserlaubnis in der EU befinden damit EU Recht angewendet werden kann und dies wäre dann bei EU Fluggesellschaften der Fall......wie soll die EU auch Ihr Recht in einem Drittland bei einer Firma im Drittland durchsetzen :question:

    Der "Tatort" der Überbuchung etc. ist dann ja auch im Drittland nämlich dem Startort des Fluges.......

    [b][size=9]Jefe Gerente de Turismo de Eventos de ViRi[/b] [/size] [b][size=9]Nothing beats ViRi![/b] [/size]
Antworten
Thema gesperrt
Interner Fehler.

Ups! Scheint als wäre etwas schief gelaufen!