Ähnliches Verfahren lief beim OVG Niedersachsen, welches die Verordnung nicht kippte und auf ein Hauptsacheverfahren verwies. BVerwG ??
Sammelthread: Alle Fragen u. Szenarien zu Covid19 - Welche Rechte habe ich als Reisender?
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geschrieben 1609239176431
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geschrieben 1609263758530
Das wird auch in höheren Instanzen nicht einfacher.
Die mithin zuverlässigste Methode ist die Einhaltung der geltenden Verordnungen ...
Moderator*in im Reiseforum für die Bereiche Allgemeine Fragen und Reiseveranstalter/ Im Auftrag der Admins. -
geschrieben 1609267935631
Jawoll, es gelten die Verordnungen.
Finde es interessant, wie unterschiedlich da beide OVG bei gleichem Sachverhalt entschieden haben. Immerhin haben auch die Lüneburger Richter Zweifel angeführt.
Ok, hoffen wir auf ein Gesetz aus dem Hause Spahn. Ich bin freilich militant bei "Test statt pauschaler Quarantäne".
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geschrieben 1609269804280
Ich auch - wenngleich nicht militant.
Es ist stets erstaunlich, zu welch unterschiedlichen Bewertungen Richter selbst bei identischen Parametern einer Causa und vermeintlich eindeutiger gesetzlicher Grundlage gelangen können.
Für den ggf. Betroffenen haben diese Meander herzlich wenig Liebreiz, und es werden sicherlich viele in eine Falle tappen ohne Unrechtsbewusstsein.
Vielleicht ist ja das Credo des Verordnungsaberwitzes die Hoffnung, der Bürger gebe seinen Reiswillen frustriert auf und bleibe lieber mit dem Pöppes auf der Clubgarnitur?
Moderator*in im Reiseforum für die Bereiche Allgemeine Fragen und Reiseveranstalter/ Im Auftrag der Admins. -
geschrieben 1609273963332
Versteckt militant unter Benutzung verschiedener Masken...
In München steigen übrigens immer mehr Ärzte ins Test-Business ein. Schnelltest ohne Termin 30 Euronen.
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geschrieben 1609275267137
Meinst Du PCR Schnelltests? Wenn ja, sehr gerne bitte PN. Wir suchen immer noch nach der besten Möglichkeit uns nächste Woche testen zu lassen. Lieber München als Flughafen, da einfach deutlich näher.
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geschrieben 1609276491884"Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich"
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geschrieben 1609336590983 , zuletzt editiert von NeckarSchwabe
Nee, werte @vs, so OT ist die Frage nicht. Immerhin ist diese unsägliche Quarantäne für Reiserückkehrer, die ja nichts Anderes ist als ein weiteres Drohgebaren gegen die nicht-zu-Hause-eingesperrt-bleiben-woller ist, ein sehr dicker Sargnagel auf dem selbigen der dahinsiechenden Reisebranche. Und da kann man dann gerade in einem Reiseforum schonmal drüber debattieren.
Man kann, wenn man möchte, in diverse Länder reisen, wenn man gewisse Testszenarien in Kauf nimmt, aber das ist ja grundsätzlich überschaubar. Macht aber (fast) keiner weil nach Rückkehr die Quarantänekeule dräut. Die staatliche einerseits, die beruflichen Konsequenzen andererseits. Also verbringt man seine freien Tage halt im Sauerland oder im Schwarzwald. Prinzipiell Quarantäne-Regelkonform, aber besser macht das die Pandemielage nun auch nicht, im Gegenteil.
Das von @ungläubiger verlinkte Urteil überzeugt im Übrigen in keinerlei Hinsicht. Die Richter wollten sich sichtlich nicht mit der Thematik wirklich auseinandersetzen.
Es bleibt spannend!
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geschrieben 1609340914718
Als "spannend" würde ich die Lage nicht bezeichnen, aber als äußerst traurig, was die Fallzahlen angeht.
Es kommt nicht darauf an, mit dem Kopf durch die Wand zu gehen, sondern mit den Augen die Tür zu finden. (Werner von Siemens) -
Dabei seit: 1092268800000Beiträge: 25378Administrator Zielexperte/in für: Fuerteventurageschrieben 1609341568366
Das dachte ich auch, als ich diesen Satz gelesen hatte....